Die unsichtbare Macht

Die unsichtbare Macht

Lobbyismus – ein Begriff, der in der Gesellschaft eher negativ behaftet ist: Von der Einflussnahme auf politische Entscheidungen ist die Rede und von Propaganda-Mache, die die Bevölkerung verunsichert. Dabei ist Lobbyismus in Deutschland legal und sogar durch die Verfassung geschützt. Befürworter und Kritiker sind der Meinung: Lobbyismus gehört zu einer guten Demokratie dazu – nur müsse er, laut Kritiker, transparenter werden. Denn oft findet er hinter den Kulissen statt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Dabei ist „Lobbyismus“ dem Ursprung des Wortes nach eine transparente Sache. In der Lobby des Parlaments, in dessen Vorraum, sollten Bürger und Interessenvertreter ihre Anliegen an die Abgeordneten tragen. Das Ideal: Jeder hat Zugang zu seinen Abgeordneten, egal aus welcher gesellschaftlichen Gruppe. Doch die Realität sieht meist anders aus.

Rund 5000 Lobbyisten gibt es derzeit allein in Berlin – statistisch kommen damit auf einen Abgeordneten acht. Das hört sich „mächtig“ viel an. Wir leben scheinbar in der „Lobby-Republik Deutschland“. Doch sind Lobbyisten deswegen gleich als die „fünfte Macht“ im Staat zu bezeichnen, die beim Essen in teuren Restaurants den Politikern Entscheidungen einflüstern? Wie viel Einfluss nehmen Lobbyisten wirklich auf die Politik? Auf jeden Fall zu viel, meinen Kritiker wie etwa Roman Ebener, von der Nichtregierungsorganisation (NGO) abgeordnetenwatch.de. 2015 klagte die NGO gegen den Bundestag und fand heraus, dass dort Lobbyisten einen dauerhaften Zugang hatten und über einen Seiteneingang des Bundestages frei ein- und ausgehen konnten – mit einem Dauerhausausweis. „Und diese Liste von Lobbyisten reichte von Banken, von Autoverbänden, aber auch Gewerkschaften und Kirchen waren darunter“, sagt Ebener. Das habe letztlich gezeigt, dass es sozusagen einen privilegierten Zugang für bestimmte Gruppen gäbe, die ihre Einzelinteressen gegen das Allgemeinwohl durchzusetzen versuchten – mit Hilfe von Lobbyisten aus Verbänden, Anwaltskanzleien und spezialisierten Agenturen. Fest steht: Sie gehören zur politischen Debatte. Abgeordnete, Beamte in Ministerien sind oft einfach auf Fachwissen angewiesen, über das sie selbst nicht (mehr) verfügen. Und natürlich ist klar: Wer über Milliarden verfügt und über Arbeitsplätze entscheidet, wird gehört. Die Einladung zum Abendessen ins Edelrestaurant ist da gar nicht mehr nötig.

Wie funktioniert Lobbyismus heutzutage? Wer hat Recht – die Kritiker oder die Befürworter? Gibt es überhaupt ein Schwarz oder ein Weiß oder ist Lobbyismus eher eine Grauzone? Wie wird die Einflussnahme durch Lobbyisten transparenter?

Sender ZDFinfo
Sendedatum 07.09.2017
Sendezeit 20:15 Uhr
Länge 45 Minuten

Mehr von "ZDFinfo"

Krankenhäuser am Limit - Gewinne auf Kosten der Patienten
Produktion ansehen
Justiz am Limit - Der Kampf gegen Wirtschaftskriminelle
Produktion ansehen
Halal - das große Geschäft mit muslimischen Kunden
Produktion ansehen
Shisha - das gefährliche Geschäft mit dem kalten Rauch
Produktion ansehen
Russlanddeutsche
Produktion ansehen
Milliardengeschäft Porno
Produktion ansehen
Die Fremdenlegion
Produktion ansehen
Bordell Deutschland
Produktion ansehen
Die ungleichen Staaten von Amerika
Produktion ansehen
Medaillen um jeden Preis - Die Partei, die Stasi und der Sport
Produktion ansehen
Auch Mensch - Einsatz am Unfallort
Produktion ansehen
Zeugenschutz - Abschied vom alten Leben
Produktion ansehen
Whistleblower
Produktion ansehen
Recht ohne Gesetz?
Produktion ansehen
Einbruchsermittler
Produktion ansehen
PFARRER, SPITZEL, BÜRGERRECHTLER
Produktion ansehen
Karikaturen - Meinungsfreiheit als Minenfeld
Produktion ansehen
Die Macht der Stasi
Produktion ansehen
Grüne Versprechen
Produktion ansehen
Blackout - Deutschland ohne Strom
Produktion ansehen
Gedopte Gesellschaft
Produktion ansehen
Schöner neuer Mann
Produktion ansehen
Crystal Meth - Die Horrordroge
Produktion ansehen
Die Edelweißpiraten
Produktion ansehen
Schatten der Stasi
Produktion ansehen
Trauma Umerziehung
Produktion ansehen
Einsatz am Stadion
Produktion ansehen